Moin Hamburg,
für uns ist klar: Hamburg ist Familienstadt! Darüber haben wir in dieser Woche in der Aktuellen Stunde der ersten Bürgerschaftssitzung nach der Sommerpause debattiert. Besonders deutlich zeigt sich das beim Thema frühkindlicher Bildung. Frühe Bildung und Betreuung schaffen Chancengerechtigkeit – unabhängig vom sozialen Status der Eltern.
Eine besondere Bedeutung kommt dabei den knapp 1.200 Hamburger Kitas zu. Hamburg investiert jährlich über 1,2 Milliarden Euro in die frühkindliche Betreuung – dreimal mehr als noch vor zehn Jahren. Hamburg war eines der ersten Bundesländer, das eine kostenfreie Grundbetreuung von fünf Stunden plus Mittagessen in der Kindertagespflege eingeführt hat. Dies ist für viele Familien ein großer Schritt für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und Hamburg investiert fortlaufend in die Qualität der Betreuung – etwa mit einer Verbesserung der Betreuungsschlüssel. Dass diese Maßnahmen erfolgreich sind, zeigt eine beeindruckende Zahl: 97 Prozent aller über Dreijährigen besuchen in Hamburg eine Kita oder Kindertagespflege. Das ist ein wichtiger Baustein für bessere Bildung, Inklusion und Integration unserer Jüngsten. Wir wollen gemeinsam mit den Hamburger:innen unsere Familienstadt Hamburg weiter voranbringen.
Auch die Forderung nach einem Industriestrompreis war Gegenstand der Aktuellen Stunde. Wir haben uns als SPD immer für eine starke Hamburger Industrie und Wirtschaft und damit für gute Arbeitsplätze eingesetzt. Aktuell sind die Stromkosten in Deutschland jedoch durch die Folgen des Ukraine-Krieges im internationalen Vergleich besonders hoch und gefährden zunehmend energieintensive Betriebe. Das können wir uns als größter Industriestandort Deutschlands nicht leisten. Daher setzen wir uns für einen deutlich vergünstigten Transformationsstrompreis für die deutsche Industrie, reduzierte Stromsteuer und Netzentgelte sowie für eine Anpassung des Strommarktdesigns ein. Wir fordern aber zugleich weitere Maßnahmen, damit die Strompreise in Deutschland mittelfristig wieder wettbewerbsfähig werden und unterstützen das umfangreiche Eckpunktepapier der SPD-Bundestagsfraktion, das weitere Maßnahmen zur Strompreisabsicherung für Abnehmer:innen und Erzeuger:innen vorsieht.
Wir wollen, dass Menschen aller Altersgruppen gut in Hamburg leben können. Maßnahmen gegen Einsamkeit in jedem Alter sowie gute Bedingungen für Kultur und die Hamburger Musikclubs sind nur zwei Beispiele für unsere Politik einer generationengerechten Stadt. Und Gerechtigkeit bedeutet für uns auch, dass diejenigen, die mehr haben, auch mehr zum Gemeinwohl beitragen. Wir setzen uns daher dafür ein, dass Spitzenverdienende keinen Inflationsausgleich bei der Einkommenssteuer erhalten, um den Erhalt der sozialen und kulturellen Infrastruktur nicht zu gefährden. Mehr dazu lesen Sie im heutigen Newsletter.
Herzliche Grüße
Ihr Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft