Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Tilgung von Notfallkrediten für Corona-Maßnahmen
16.05.2024
Einleitung für die Fragen: Das Gesetz zur Zulassung eines Fehlbetrags im Gesamtergebnisplan und einer Nettokreditaufnahme aus Anlass der Covid-19-Pandemie (Covid-19-Notsituationsgesetz – CNG) erlaubte zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie…
Weiterlesen
Milan Pein -
Freiwillige Feuerwehr und Rettungswache Rahlstedt (II)
16.05.2024
Einleitung für die Fragen: Am Standort Brockdorffstraße 22 befinden sich unter einem Dach das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Rahlstedt und die Rettungswache Rahlstedt. Laut Antwort des Senats (Drs. 19/1818) entsprechen die…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterEkkehard Wysocki -
Verwendung des Naturcents im Stadtteil Rahlstedt
13.05.2024
Einleitung für die Fragen: Seit dem 1. Januar 2016 schafft der Naturcent einen ökologischen Finanzausgleich für Flächenverbrauch infolge von Bauprojekten. Seitdem gibt es bei vielen Grün- und Brachflächen eine finanzielle Zuführung im…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter -
Große Hamburger Stadtentwicklungsgebiete seit 2011
29.04.2024
Einleitung für die Fragen: Hamburg ist die größte Metropole im Norden der Europäischen Union. Als dynamisch wachsende Stadt mit voraussichtlich demnächst zwei Millionen Einwohner:innen gilt es, die vielfältigen Anforderungen an die Zukunft…
Weiterlesen
Dirk KienscherfMartina Koeppen -
Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen
18.04.2024
Einleitung für die Fragen: In Hamburg sind viele geflüchtete Kinder und Jugendliche im Schulalter angekommen und das schlägt sich in den Schülerzahlen nieder. Aktuell besuchen 269.000 Kinder und Jugendliche die allgemeinbildenden und…
Weiterlesen
Kazim AbaciNils Hansen -
Ergebnisse des Pilotprojektes am Hansaplatz zur Nutzung der intelligenten Videobeobachtung (iVBeo)
14.03.2024
Einleitung für die Fragen: Die Polizei Hamburg hat in diesem Jahr in Kooperation mit der Polizei Mannheim und dem Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik, und Bildauswertung am Hansaplatz im Rahmen eines Pilotprojekts zur…
Weiterlesen
Sören Schumacher -
Schulbaumaßnahmen am Gymnasium Rahlstedt
26.02.2024
Einleitung für die Fragen: Hamburg investiert massiv in den Schulbau. Das 2011 begonnene Schulbauprogramm wird auch in den kommenden Jahren unvermindert fortgeführt werden. Bis in die 2030er Jahre hinein, wird die Stadt zehn Milliarden…
Weiterlesen
Astrid Hennies -
Mittel für Bedarfe des Vereinssports im Rahmen von Sanierungs- und Neubaumaßnamen an Schulsportstätten
23.02.2024
Einleitung für die Fragen: Seit 2016 werden in Hamburg kontinuierlich und verlässlich Vereinsbedarfe in Schulsportstätten unterstützt. Erstmalig wurden über die Drs. 21/1618 Mittel in Höhe von bis zu 600T € bereitgestellt. Die sogenannten…
Weiterlesen
Juliane Timmermann -
Umgestaltung des Berner Heerwegs
20.02.2024
Einleitung für die Fragen: Der Berner Heerweg im Abschnitt von August-Krogmann-Straße bis Berner Brücke ist eine Hauptverkehrsstraße im Stadtteil Farmsen-Berne. Derzeit plant das Bezirksamt Wandsbek die Grundinstandsetzung und Umgestaltung…
Weiterlesen
Ole Thorben BuschhüterLars Pochnicht -
Horrende Fernwärmepreise-Abrechnungen in Mümmelmannsberg
15.02.2024
Einleitung für die Fragen: Am 20.01.2024 Januar berichtete das Hamburger Abendblatt, dass einige Mieterinnen und Mieter in Mümmelmannsberg zum Teil horrende Fernwärme-Abrechnungen für das Jahr 2022 erhalten haben. So hat die im Artikel…
Weiterlesen
Annkathrin KammeyerBaris Önes