Pressemitteilungen
Wir informieren über Neues aus Stadt und Bürgerschaft sowie zu aktuellen Themen, die uns bewegen. Über die Filterfunktionen finden Sie genau die Pressemitteilungen, die Sie suchen.
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Elbtower: Stadt hält die Tür für privatwirtschaftliche Fertigstellung offen
21.05.2024
In der aktuellen Debatte um die Zukunft des Elbtowers werden eine Reihe von Optionen diskutiert. Für die SPD-Fraktion Hamburg ist der Bau des Elbtowers ein privates Bauvorhaben, das privatwirtschaftlich weitergeführt werden soll. Dazu Dirk…
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Dirk Kienscherf -
Für die europäische Einheit: Maßnahmen gegen Rechtspopulismus und Nationalismus stärken
20.05.2024
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich dafür ein, Maßnahmen gegen Nationalismus und Rechtspopulismus in der EU zu stärken. Dazu sollen Initiativen auf den Weg gebracht werden, die antidemokratischen, nationalistischen und…
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Danial Ilkhanipour -
Zahl geflüchteter und neu zugewanderter Schüler:innen sinkt wieder: Hamburg bei Integration in das Schulsystem sehr erfolgreich
17.05.2024
In Hamburg ist die Zahl der geflüchteten Kinder und Jugendlichen, die in das Hamburger Schulsystem integriert wurden, im vergangenen Jahr deutlich gesunken. 2022 wurden 7.005 geflüchtete und neu zugewanderte Schüler:innen in einer Hamburger…
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Kazim AbaciNils Hansen -
Für mehr Solarenergie: SPD und Grüne wollen Photovoltaik auf Sportanlagen ermöglichen
15.05.2024
SPD und Grüne wollen den Ausbau von Photovoltaik auf Hamburgs Sportanlagen voranbringen. Dies sieht ein gemeinsamer Zusatzantrag der Regierungsfraktionen vor, über den die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung abstimmt. So…
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Juliane Timmermann -
Aktuelle Stunde: Gegen Extremismus helfen Solidarität und Rechtsstaat, nicht billiger Populismus
15.05.2024
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in ihrer Aktuellen Stunde über die Bedrohung der Demokratie durch Extremismus. Die SPD-Fraktion hat das Thema unter dem Titel „Gewalt gegen Wahlkämpfende und demokratiefeindliche Kundgebungen:…
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Dirk Kienscherf -
AfD weiter rechtsextremistischer Verdachtsfall: „Den Feinden unserer Verfassung die Stirn bieten“
13.05.2024
Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Münster heute entschieden. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt die Entscheidung des Gerichts als wichtigen Schritt…
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Dirk Kienscherf -
Demonstration von Muslim Interaktiv: „Hervorragende Arbeit der Polizei"
11.05.2024
Am heutigen Samstag hat eine Kundgebung der Gruppierung „Muslim Interaktiv“ unter strengen Auflagen stattgefunden. Deutlich wurde dabei erneut die hervorragende Arbeit der Polizist:innen im Einsatz sowie der Sicherheitsbehörden. Forderungen…
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Sören Schumacher -
Für gute Bedingungen in der Geburtshilfe: Rot-Grün will Hebammenberuf weiter stärken
10.05.2024
Hebammen und Entbindungspfleger leisten einen wichtigen Beitrag zur Versorgung von Frauen und Neugeborenen. Um den komplexeren Anforderungen an den Hebammenberuf gerecht zu werden und seine Attraktivität zu erhöhen, wurde in Hamburg bereits…
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Claudia Loss -
Demonstration von „Muslim Interaktiv“ darf stattfinden: Behörden entscheiden nach Recht und Gesetz, nicht die Politik
08.05.2024
Die Innenbehörde hat heute mitgeteilt, dass die angemeldete Demonstration von „Muslim Interaktiv“ am kommenden Samstag unter Auflagen stattfinden darf. Die SPD-Fraktion Hamburg bedauert, dass ein Verbot der Demonstration rechtlich nicht…
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Sören Schumacher -
SPD-Fraktion begrüßt gemeinsame Erklärung der Hamburger Religionsgemeinschaften: „Wichtiges Zeichen für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit“
07.05.2024
Das Interreligiöse Forum Hamburg hat sich heute klar von den radikalislamischen Demonstranten um die Gruppierung „Muslim Interaktiv“ distanziert und ein unmissverständliches Zeichen für Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit gesendet. Im…
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Dirk Kienscherf