Unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen
Schriftliche kleine Anfragen richten sich an den Hamburger Senat. Sie dienen der Information, weisen aber häufig auch auf Missstände hin. Die Anfragen müssen knapp und sachlich abgefasst sein. Der Senat hat acht Tage Zeit, die Anfragen zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bürgerschaft debattiert.
-
Chancen-Aufenthaltsgesetz: Zwischenbilanz in Hamburg
08.07.2024
Einleitung für die Fragen: In Deutschland und auch in Hamburg leben viele Menschen seit langer Zeit mit einer immer wieder verlängerten Duldung. Bei vielen von ihnen ist absehbar, dass ihr Aufenthalt bei uns noch sehr viel länger dauern…
Weiterlesen
Kazim Abaci
-
Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2023
08.07.2024
Einleitung für die Fragen: Zum Wohnungsbestand und zur Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt im Jahre 2023 fragen wir den Senat: Wohnungsbestand Frage 1: Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt zu den Stichtagen 31.…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter
Astrid Hennies
-
Investitionen in die Zukunft des Sports – Infrastrukturmaßnahmen in Sportstätten in Hamburg seit 2020
08.07.2024
Einleitung für die Fragen: Hamburg investiert seit 2011 in seine sportliche Infrastruktur. Sowohl öffentliche als auch vereinseigene Anlagen und Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum profitieren davon. Die Investitionen in Hamburgs…
Weiterlesen
Juliane Timmermann
-
Emissionsfreie Taxen in Hamburg
06.06.2024
Einleitung für die Fragen: Mit dem Projekt Zukunftstaxi unterstützt die Stadt Hamburg gemeinsam mit Projektpartnern aus dem Gewerbe und weiteren Unternehmen die Taxibranche beim Umstieg auf lokal emissionsfreie Taxis. Hamburg fördert seit…
Weiterlesen
Ali Simsek
-
Schulbaumaßnahmen an der Stadtteilschule Oldenfelde
30.05.2024
Einleitung für die Fragen: Hamburg investiert massiv in den Schulbau. Das 2011 begonnene Schulbauprogramm wird auch in den kommenden Jahren unvermindert fortgeführt werden. Bis in die 2030er Jahre hinein, wird die Stadt zehn Milliarden…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter
Astrid Hennies
-
Tilgung von Notfallkrediten für Corona-Maßnahmen
16.05.2024
Einleitung für die Fragen: Das Gesetz zur Zulassung eines Fehlbetrags im Gesamtergebnisplan und einer Nettokreditaufnahme aus Anlass der Covid-19-Pandemie (Covid-19-Notsituationsgesetz – CNG) erlaubte zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie…
Weiterlesen
Milan Pein
-
Freiwillige Feuerwehr und Rettungswache Rahlstedt (II)
16.05.2024
Einleitung für die Fragen: Am Standort Brockdorffstraße 22 befinden sich unter einem Dach das Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Rahlstedt und die Rettungswache Rahlstedt. Laut Antwort des Senats (Drs. 19/1818) entsprechen die…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter
Ekkehard Wysocki
-
Verwendung des Naturcents im Stadtteil Rahlstedt
13.05.2024
Einleitung für die Fragen: Seit dem 1. Januar 2016 schafft der Naturcent einen ökologischen Finanzausgleich für Flächenverbrauch infolge von Bauprojekten. Seitdem gibt es bei vielen Grün- und Brachflächen eine finanzielle Zuführung im…
Weiterlesen
Ole Thorben Buschhüter
-
Große Hamburger Stadtentwicklungsgebiete seit 2011
29.04.2024
Einleitung für die Fragen: Hamburg ist die größte Metropole im Norden der Europäischen Union. Als dynamisch wachsende Stadt mit voraussichtlich demnächst zwei Millionen Einwohner:innen gilt es, die vielfältigen Anforderungen an die Zukunft…
Weiterlesen
Dirk Kienscherf
Martina Koeppen
-
Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen
18.04.2024
Einleitung für die Fragen: In Hamburg sind viele geflüchtete Kinder und Jugendliche im Schulalter angekommen und das schlägt sich in den Schülerzahlen nieder. Aktuell besuchen 269.000 Kinder und Jugendliche die allgemeinbildenden und…
Weiterlesen
Kazim Abaci
Nils Hansen